3. März 2023
+++Baubeschluss gefasst: Weinstadt bekommt ein neues Hallenbad+++
Mit 23:3:1 (Ja/Nein/Enthaltung) Stimmen wurde gestern im Gemeinderat der Baubeschluss gefasst - Weinstadt bekommt am Bildungszentrum ein neues Hallenbad - im August ist Baubeginn, im Juni 2025 kann angebadet werden .
Weitere Infos zum geplanten Hallenbad finden Sie unter:
https://www.weinstadt.de/de/Aktuelles/temp.Projekte/Neues-Hallenbad-fuer-Weinstadt
27.Oktober 2022
+++Einbringung des Haushalts 2023+++
Mit meiner Haushaltsrede im Gemeinderat am 27. Oktober 2022 habe ich den Haushalt für das Jahr 2023 eingebracht.
Es wird ein Haushalt, der von den Auswirkungen des Angriffskriegs von Russland auf die Ukraine und den Folgen der Corona-Krise geprägt sein wird. Stark steigende Energiepreise, Anzeichen einer Rezession, eine Inflation im zweistelligen Bereich und vor allem die stark steigenden Zinsen werden das kommunale Handeln stark beeinflussen.
Trotzdem werden wir auch im kommenden Jahr in viele Bereiche investieren und Weinstadt weiter voran bringen.
Die wichtigsten Eckpunkte, Projekte, Problemstellungen und Ziele finden Sie in meiner Haushaltsrede.
16. September 2022
+++EU-Verordnung zur Reduzierung von Pflanzenschutzmitteln+++
Im Rahmen des Vorschlags der EU-Kommission vom 22. Juni 2022 für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2115 wird unter anderem als Option in den Raum gestellt, den Einsatz chemischer Pestizide in empfindlichen Gebieten zu verbieten.
Sollte diese Regelung rechtsverbindlich werden und auch auf Landschaftsschutzgebiete Anwendung finden, hätte dies gravierende Auswirkungen auf die Landwirtschaft sowie den Wein- und Obstbau im gesamten Rems-Murr-Kreis, denn für einen großen Flächenanteil sind an Rems und Murr Schutzgebiete ausgewiesen.
Insbesondere im Weinbau und in Sonderkulturen ist eine Produktion ohne den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zur Gesunderhaltung der Pflanzen und Ertragssicherung der Ernte schlichtweg nicht möglich – unabhängig davon ob es sich um ökologisch oder konventionell wirtschaftende Betriebe handelt.
Grundsatz in der guten landwirtschaftlichen Praxis und auch bei der Beratung ist dabei immer, so wenig Pflanzenschutzmittel wie möglich einzusetzen. Gleichzeitig muss aber die Möglichkeit bestehen bleiben, so viel Pflanzenschutzmittel wie nötig einsetzen zu dürfen. Dies darf und kann nicht durch pauschale Verbote reglementiert werden.
Letztendlich hätten solche einschneidenden Reglementierungen auch gravierende Auswirkungen auf das Landschaftsbild und in der Folge auf den Tourismus im Landkreis. Ohne den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln wäre im Remstal schlichtweg kein Weinbau mehr möglich. Die über Jahrhunderte hinweg gepflegten Weinberge würden brachliegen und verwildern. Touristen würden ausbleiben und damit letztendlich neben den betroffenen Winzerfamilien auch die Gastronomie und Hotellerie sowie die gesamte Region leiden.
Um dies zu verhindern haben Landrat Dr. Sigel, meine Fellbacher Kollegin Gabriele Zull und ich am 16. September 2022 ein entsprechendes Schreiben – auch stellvertretend für alle Kommunen im Rems-Murr-Kreis – an unseren EU-Abgeordneten Rainer Wieland geschickt.
Zeitgleich wurde fristgerecht eine entsprechende Stellungnahme im Anhörungsverfahren eingereicht.
Alleine in Weinstadt haben wir ca. 500 Hektar Rebfläche, die komplett im Landschaftsschutzgebiet liegt und somit direkt durch diese Verordnung betroffen wäre. Weinbau wäre unter diesen Voraussetzungen nicht mehr möglich. Damit würde unsere komplette Kultur- und Naturlandschaft verschwinden – undenkbar!
Protestschreiben gegen EU-Verordnung zur Reduzierung von Pflanzenschutzmitteln
05.05.2022
+++Erster Stadtteil-Rundgang+++
Am 04. Mai ging der erste Stadtteil-Rundgang gemeinsam mit EBM Thomas Deissler und Stadtwerke-Chef Thomas Meier und ca. 80-100 interessierten Bürgerinnen und Bürgern durch den Stadtteil Strümpfelbach. Dabei wurden Themen wie der Breitbandausbau, der Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Schachen, die Kinderbetreuung, der Wunsch nach Tempo 30 und die Parksituation an der Ortsdurchfahrt, die weiteren Planungen mit dem alten Rathaus und viele weitere Punkte angesprochen. Der Rundgang endete mit einer kleinen Bewirtung des neuen Kiosk-Pächters im Freibad. Vielen Dank für die vielen Gespräche, dem regen Austausch und dem großen Interesse - besser hätte es nicht sein können.
28.10.2021
+++Einbringung des Haushalts für das Jahr 2022+++
Am 28.10.2021 habe ich den Haushalt für das Jahr 2022 eingebracht. Auch dieser Haushalt steht unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie, weniger Einnahmen und steigenden Ausgaben. Eine schwierige Zeit für viele Kommunen. Trotzdem wollen wir weiterhin in viele Projekte investieren, um Weinstadt für die Zukunft weiter fit zu machen.
Wichtige Projekte für 2022 sind unter anderem, die notwendige Sanierung/Erweiterung der Grundschule Endersbach, Ausbau Breitbandversorgung, Erwerb von Teileigentum für die neue Bücherei in Endersbach, Förderung von drei Kindergartengruppen anderer Träger, Ortskernsanierung in Endersbach...
Meine Rede zur Einbringung des Haushalts finden Sie hier hier.
04.03.2021
+++Neues Hallenbad für Weinstadt+++
Ich bin überglücklich, dankbar und auch ein wenig stolz, dass sich unsere fast zweijährigen Planungen und Überlegungen nun „ausgezahlt“ haben und wir eine Bundesförderung in Höhe von 3.000.000 EUR für unser neues Funktionshallenbad am Bildungszentrum erhalten haben.
Jetzt hat Weinstadt endlich die Möglichkeit, gemeinsam mit den Stadtwerken ein neues Bad für sämtliche Nutzergruppen zu errichten, ohne dabei in Konkurrenz mit anderen Projekten zu treten.
Ein riesiger Erfolg für Weinstadt. Vielen Dank an unsere Stadtwerke und unserer Verwaltung, allen voran dem Leiter der Stadtwerke Thomas Meier für die exzellente Ausarbeitung und Dr. Joachim Pfeiffer, MdB, für die Unterstützung unseres Projektes!!!
Jetzt heißt es, alle offenen Punkte abzuarbeiten, die entsprechenden Beschlüsse im Gemeinderat zu fassen und dann die Ausschreibungen zu starten.
22.01.2021
Anstatt des diesjährigen Neujahrsempfang, der coronabedingt ausfallen musste, haben wir einen Jahresrückblick auf das Jahr 2020 erstellt, der einen kleinen Ausschnitt aus dem Weinstädter Leben vermitteln soll. Ich wünsche Ihnen allen Gesundheit, ein hoffentlich absehbares Ende dieser Pandemie und natürlich auch gute Untehaltung mit unserem Jahresrückblick...
18.01.2021
Am Montag, 18.01.20121 besuchte mich unser Bundestagsabgeordneter Joachim Pfeiffer, um gemeinsam mit unserem Leiter der Stadtwerke - Herrn Meier - über das Thema "Neubau eines Funktionshallenbads am Bildungszentrum" zu sprechen.
Es freut mich sehr, dass uns Herr Pfeiffer bei unserem Förderantrag für dieses Bad in Höhe von 3 Mio EUR unterstützt. Von der Idee bis zur Fertigstellung der Machbarkeitsstudie war es ein langer Weg. Ich bin glücklich, dass durch diese angestrebte Lösung endlich ein Ansatz gefunden wurde, wie ein zeitgemäßes Badangebot in Weinstadt realisiert werden kann, ohne in Konkurrenz mit anderen wichtigen Projekten zu geraten. Jetzt ist vieles von dem Bundes-Förderantrag abhängig. Drücken Sie uns die Daumen, dass wir eine entsprechende Förderung erhalten werden, um endlich dieses Thema in Weinstadt - gemeinsam mit unseren Stadtwerken - lösen zu können.
17.12.2020
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 17. Dezember, habe ich den Haushalt für 2021 eingebracht. Trotz deutlicher Auswirkungen der Corona-Pandemie sollen im kommenden Jahr Investitionen in Höhe von 12 Millionen Euro getätigt werden. Schwerpunkte für 2021 sind dabei weiterhin die Sanierung von Schulen und Kitas, aber auch die neu gestaltete Ortsmitte Endersbach, eine neue Stadtbücherei, verschiedene Straßenbaumaßnahmen und weitere Punkte. Die Haushaltsberatungen werden im Januar 2021 folgen, sodass der Haushalt im Februar verabschiedet werden kann.
Die komplette Haushaltsrede finden Sie unter:
https://www.weinstadt.de/ceasy/resource/?id=9284&download=1